Posts Tagged ‘Schutz’

Fotos und Internet – Urheberrecht und Schutz vor Verletzung

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 20. Mai 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

Abmahnung und einstweilige Verfügung droht bei Verletzung – Welche hohen Anforderungen stellt das Urheberbenennungsrecht zur Nutzung fremder Fotos im Internet – Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team.

Internetrecht – Reputationsfragen des Internetrechts

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 28. März 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? – von Dr. Thomas Schulte und Team, Rechtsanwalt

Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt geliefert, sondern wie über einen Kiosk (also Provider wie die deutsche Telekom geliefert). Während der Kioskbetreiber strafrechtlich und gewerberechtlich für die Zeitschriften haftet und bestraft werden kann, wenn er beispielsweise “Nazizeitungen” oder harte Pornografie anbietet und zudem die Regeln zum Jugendschutz nicht einhält, gilt diese Haftung für Provider (also Intermediäre im Internet nicht). Diese Vermittler zwischen den häufig aus der Anonymität des Internets handelnden Seitenbetreiber und den Nutzern haften nicht.

Internet und Jugendschutz: In Deutschland gilt das Providerprivileg

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 31. Juli 2013. Posted in Allgemein, Internetrecht

Internetrecht schreitet voran – Großbritannien schreitet zur Tat: FSK-18 Filter zum Jugendschutz werden zur Pflicht für Provider

 Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran, während 2013 für das deutsche Recht ein verlorenes Jahr ist. Die Aufgabe voranzutreiben damit das Internet- Rechteine größere Bedeutung bekommt, schlägt die britische Regierung eine FSK-18 Filter vor, um den Jugendschutz im Internet endlich ernst zu nehmen. Dafür sind technisch die Provider in die Pflicht genommen.

Ombudsmannverfahren führt zur Zusage des Deckungsschutzes

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 27. Juni 2013. Posted in Allgemein

Erfolg gegen Rechtsschutzversicherer für geschädigten Anleger – von Dr. Sven Tintemann

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team und sein Team konnten in Sachen der Schweizer SAM Management Group AG (kurz SAM AG) einen Erfolg gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung verzeichnen. Diese hatte sich geweigert, den Deckungsschutz für einen vertretenen Anleger der Sam AG aus der Schweiz zu übernehmen. Grund war hierfür die Ausschlussklausel über “Effekten”. Da der hier vertretene Mandant keine Deckungsschutzklage einreichen wollte, wurde ein Ombudsverfahren vor dem Ombudsmann für die Versicherungswirtschaft eingeleitet. Dieses führte nunmehr zu einer Deckungsschutzzusage der ARAG Rechtsschutzversicherung.