Posts Tagged ‘Provider’

Internetrecht – Reputationsfragen des Internetrechts

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 28. März 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

Ändert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes die Freiheit des Internets und das Providerprivilegs deutscher Art? – von Dr. Thomas Schulte und Team, Rechtsanwalt

Das Internet kann man mit einem Kiosk vergleichen. Die Internetseiten (Zeitschriften) werden nicht direkt geliefert, sondern wie über einen Kiosk (also Provider wie die deutsche Telekom geliefert). Während der Kioskbetreiber strafrechtlich und gewerberechtlich für die Zeitschriften haftet und bestraft werden kann, wenn er beispielsweise “Nazizeitungen” oder harte Pornografie anbietet und zudem die Regeln zum Jugendschutz nicht einhält, gilt diese Haftung für Provider (also Intermediäre im Internet nicht). Diese Vermittler zwischen den häufig aus der Anonymität des Internets handelnden Seitenbetreiber und den Nutzern haften nicht.

Negative Bewertung durch Kunden unterm Schutz von Meinungsfreiheit – Reputationsmanagement in der juristischen Praxis

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 10. August 2013. Posted in Allgemein

Kein Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsportalen! – Landgericht München I entscheidet gegen Betroffene

Ein von einem negativen Bewertungseintrag Betroffener hat keinen Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Betreiber des Portals. Das Landgericht München I hat am 03.07.2013, Aktenzeichen 25 O 23782/12, entschieden, dass ein Betreiber eines offenen Bewertungsportals im Internet keine Auskunft über den Urheber einer anonymen Bewertung erteilen muss. Das Recht auf freie Meinungsäußerung sei hier höher zu bewerten als der allgemeine Persönlichkeitsrechtsschutz.

Internet und Jugendschutz: In Deutschland gilt das Providerprivileg

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 31. Juli 2013. Posted in Allgemein, Internetrecht

Internetrecht schreitet voran – Großbritannien schreitet zur Tat: FSK-18 Filter zum Jugendschutz werden zur Pflicht für Provider

 Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran, während 2013 für das deutsche Recht ein verlorenes Jahr ist. Die Aufgabe voranzutreiben damit das Internet- Rechteine größere Bedeutung bekommt, schlägt die britische Regierung eine FSK-18 Filter vor, um den Jugendschutz im Internet endlich ernst zu nehmen. Dafür sind technisch die Provider in die Pflicht genommen.

Haftung des Hostproviders

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 8. November 2012. Posted in Allgemein

Haftung des Hostprovides, wenn er  persönlichkeitsrechtswidrige Einträge zulässt- von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe bei Dr. Thomas Schulte und Team Rechtsanwalt zu wichtigen Themen des Internetrechts fand am 03. November 2012 bei dem Rechtsanwalt in Berlin ein Seminar zu den aktuellen Gerichtsentscheidungen statt. Diesmal wurde das Urteil des Landgerichts Berlin vom 05.04.2012, Az. 27 O 455/11 besprochen.