Posts Tagged ‘Gesetz’

Internet und Jugendschutz: In Deutschland gilt das Providerprivileg

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 31. Juli 2013. Posted in Allgemein, Internetrecht

Internetrecht schreitet voran – Großbritannien schreitet zur Tat: FSK-18 Filter zum Jugendschutz werden zur Pflicht für Provider

 Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran, während 2013 für das deutsche Recht ein verlorenes Jahr ist. Die Aufgabe voranzutreiben damit das Internet- Rechteine größere Bedeutung bekommt, schlägt die britische Regierung eine FSK-18 Filter vor, um den Jugendschutz im Internet endlich ernst zu nehmen. Dafür sind technisch die Provider in die Pflicht genommen.

Mietpool als Sicherheitsnetz?

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 20. Juni 2013. Posted in Allgemein

DSCI0224Der Mietpool und die sogenannten  ”Schrottimmobilien” – Wenn das Wasser bis zum Halse steht

Tausende Erwerber von Kapitalanlage-Eigentumswohnungen fühlen sich durch den Erwerb geschädigt und berichten den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner immer von ähnlichen Enttäuschungen und Verlustängsten. Hintergrund ist, dass Versprechungen nicht eingehalten wurden und auch das ”Sicherheitsnetz”, nämlich ein als ”Mietgarantie” versprochener Mietpool keine Hilfe leistet, weil Zahlungen ausbleiben oder immer weniger werden.

Die Grundkonstellation ist allgemein bekannt und die Erklärung einfach: Einer hoffnungsvollen jungen Familie wird von einem windigen  die ”ideale Kapitalanlage” angepriesen. Eine Eigentumswohnung in beispielsweise Chemnitz oder Leipzig soll es sein, diese muss zwar vollständig finanziert werden, man kann aber doch die monatlichen Raten an die Bank mit Mieteinnahmen und Steuervorteilen abfedern. Tausende Bundesbürger in Ost und West haben diese Geschichte in den vergangenen Jahren gehört. Tausende junge Familien haben zugegriffen. Tausende Rechtsstreite sind vor deutschen Gerichten deswegen anhängig. Tausende sind Enttäuscht, Betroffen und leiden große Verluste.

Social Media – Unternehmen im Netz

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 30. Mai 2013. Posted in Allgemein

Wie wichtig ist die Unternehmensdarstellung im Internet  –  was bedeutet Social Media? – von Dr. Thomas Schulte und Team, Rechtsanwalt

Lage, Lage, Lage dann hatte man die halbe Miete schon verdient oder ein super Angebot und der Weg für den Auftrag war geebnet! Doch heute zählt: Suchmaschine 1. Seite, gute Bewertung, Ranking, SEO Optimiert, alles innovativ und Du bist In und Hip im Online Zeitalter!

Social-Media-Recht: „Klick“ ins (Un)Glück

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 15. August 2012. Posted in Allgemein

Im­pres­sum oder An­bie­ter­kenn­zeich­nung – teu­re Feh­ler leicht ge­macht

Der Gesetzgeber ist in der schnelllebigen Zeit des Internets aufgerufen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verbraucher und Benutzer ständig auf den laufenden zu bringen, was bei den rasend schnellen Veränderungen einem ewigen Marathon gleich kommt. Somit führt mancher „Klick“ des Benutzers in das gewünschte „Glück“, in vielen Fällen endet es mit dem Gegenteil, dem entgegen zu setzen hat der Gesetzgeber die Anbieterkennzeichnung rechtlich festgelegt.