Posts Tagged ‘Abmahnung’

Verantwortung des Anschlussinhabers bei Filesharing

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 3. September 2013. Posted in Allgemein

Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers – Oberlandesgericht Köln senkt die Anforderungen für abgemahnte Anschlussinhaber – von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem bislang weitgehend unbeachtet gebliebenem Beschluss vom 28.05.2013, AZ 6 W 60/13, die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast von abgemahnten Anschlussinhabern konkretisiert und maßgeblich zu Gunsten der Anschlussinhaber abgesenkt. Nach der Leitentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 12.05.2010, Az. I ZR 121/08 („Sommer unseres Lebens“), war die tatsächliche Vermutung, dass der Anschlussinhaber auch für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist, dadurch zu entkräften, dass eine ernsthafte Möglichkeit bestanden hat, dass allein ein Dritter und nicht auch der Anschlussinhaber den Internetzugang für die behauptete Rechtsverletzung genutzt hat. Äußerst umstritten war bislang, wie genau der abgemahnte Anschlussinhaber einen anderen Tatsachenhergang beschreiben musste.

Abmahnung und Downloads

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 2. November 2012. Posted in Allgemein

Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet und informiert  in der Sendung „Escher- Der mdr- Ratgeber“ zum Thema „Abzocke im Netz“. Mit seinem Fernsehbeitrag vom 01.11.2012 um 20.15 Uhr in der Sendung „Escher- Der Mdr- Ratgeber“ hat der Mdr einen sehr interessanten und zur Aufklärung der Verbraucher und Zuschauer beitragenden Bericht zum brisanten Thema der Abzocke von Internetanschlussinhaber durch sogenannte Abmahnanwälte gesendet.

WLAN Sicherung – Droht Gefahr durch Dritte?

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 31. Oktober 2012. Posted in Allgemein

Zahlreiche Anschlussinhaber eines Wireless Local Area Network (WLAN)  Internetanschlusses sehen sich der Abmahn- Abzocke durch sogenannte Abmahnanwälte ausgesetzt!

Urheberrechtsverstoß auf Facebook-Pinnwand

Written by admin on 19. April 2012. Posted in Allgemein

Abmahn-Lawine durch von Dritten gepostete Bilder

Jetzt ist sie da! Die erste Abmahnung für Bilder auf einer Facebook-Pinnwand, die der Nutzer gar nicht selbst eingestellt hat, wurde bekannt gemacht. Was Rechtsanwälte bereits seit einiger Zeit “erhoffen”, beginnt sich zu bewahrheiten:

Eine gelbe Quietsche-Ente soll einem Facebook-Nutzer zum Verhängnis werden. Ein Foto dieses harmlosen Badespielzeuges wurde durch einen Dritten auf die Pinnwand hochgeladen, ohne dass der Account-Inhaber davon wusste. Dennoch soll er jetzt auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, verbunden mit einer vertragsstrafebewehrten Erklärung, die Darstellung des Bildes in Zukunft zu unterlassen, die Rechtsanwaltskosten sowie noch unbezifferten Schadensersatz zu zahlen.