Sony, Volkswagen, Gilette und Apple

Written by admin on 26. März 2012. Posted in Allgemein

 

Vorsicht bei der gewerblichen Nutzung fremder Marken Die Nutzung fremder Marken in Internetauftritten

Die Marktwirtschaft ist eine feine Sache. Jeder darf und soll am Wirtschaftsleben teilnehmen, schnelles Handeln und gute Ideen geben die Chance, erfolgreicher Unternehmer zu sein. Jeder darf kaufen und
verkaufen, hieß es in der Schule. Mittlerweile gibt es Riesen und in jeglicher Abstufung größere, mittlere und kleine Marktteilnehmer und jeder hat seine Daseinsberechtigung. Oft tummeln sich viele kleine im Windschatten der Großen, bieten Leistungen oder Produkte an, die diese gar nicht mehr wirtschaftlich durchführen können. Dabei kommt es vor, dass der Name oder Marken eines Marktschwergewichtes benutzt werden – sei es, weil Originalprodukte vetrieben werden oder eine Schnittstelle zu den Produkten eines Konzerns das Geschäftsmodell darstellt. Und dabei gibt es viele Möglichkeiten, etwas falsch zu machen – Abmahnungen und gerichtliche Verfahren sind die Folge. Wir raten zur Prüfung und zur Vorsicht. Die Gegenstandswerte erreichen schnell sechsstellige Höhen, nicht selten 250.000€ und die daraus entstehenden Kosten der rechtlichen Vertretung mittlere vierstellige Summen und mehr!
Schadensersatzansprüche können Unternehmen, die noch am Beginn ihres Aufstieges stehen, rasch ruinieren. Und man darf davon ausgehen, dass der Markeninhaber in der Regel den längeren finanziellen Atem hat. Wichtig ist also, vorher zu wissen, ob die beabsichtigte Nutzung fremder Marken und Namen überhaupt erlaubt ist und wenn ja, in welchem Umfang.
Besondere Herausforderungen bietet das Internet, weil ebay- oder sonstige Onlineshops, Social-Media-Accounts und die vielen weiteren Möglichkeiten der digitalen Welt die Beachtung der Rechte Anderer ebenso erfordern wie die analoge Wirtschaft auch.

So dürfen fremde Marken verwendet werden, um auf Zubehör für ein Markenprodukt oder Leistungen rund um das Produkt zu verweisen,

Beispiel: Händler von Zubehör und Ersatzteilen, Lizenznehmer, Preisvergeichsportale oder Anbieter von nachgelagerten Leistungen, die die Marke betreffen. Auch Zwischenhändlern ist der Verkauf von Markenprodukten und deren Bewerbung erlaubt, sofern die Produkte vom Markeninhaber in der EU auf den Markt gebracht und nicht verändert wurden. Hierzu gehören vor allem Verkäufer von Neuware, Gebrauchtwarenhändler sowie Marktplätze und Verkaufsportale.

Nicht erlaubt ist hingegen die Benutzung der fremden Marke oder des Namens als Bezeichnung der eigenen Unternehmung, nicht einmal als Bestandteil eines solchen. Wer also seinen ebay-Shop „Sony TV-Handel“ nennt, hat bald ein Problem.

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team und sein Team vertreten seit vielen Jahren Unternehmer, die die Möglichkeiten der neuen Medien nutzen, um erfolgreich zu sein und sichern deren Geschäftstätigkeit rechtlich ab.

 

V.i.S.d.P:

 

Dr. Thomas Schulte und Team und Team

Rechtsanwalt

Trackback from your site.

Leave a comment