Keine Kunden, Mandanten, Patienten-Bilder bei Social-Media posten

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 20. Mai 2014. Posted in Allgemein, Social Media Recht

Bilder von fremden Menschen darf man nicht verbreiten, außer diese sind einverstanden. Die Rechtslage ist eindeutig.

Beleidigen, spotten, liken – Wie Social-Netzwerke den Job kosten können

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 13. Mai 2014. Posted in Allgemein, Social Media Recht

In einem Fall vor dem Duisburger Arbeitsgericht wurde darüber verhandelt, ob eine Beleidigung des Arbeitgebers oder von Kollegen in grober Weise, die die Betroffenen in einer erheblichen Form in ihrer Ehre verletzen, eine außerordentliche, verhaltensbedingte Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigt. Insbesondere stand die Frage im Raum, wie es sich bei solchen Beleidigungen in sozialen Netzwerken wie Facebook verhält.

Verurteilung wegen Volksverhetzung in Liedtext bestätigt

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 31. März 2014. Posted in Allgemein, Social Media Recht

Geschrieben von Dr. Thomas Schulte und Team, Rechtsanwalt aus Papenburg/Ems. Das Oberlandesgericht Oldenburg (Aktenzeichen 1 Ss 170/13), welches auch für das Amtsgericht Papenburg zuständig ist, so Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team hat die Revision eines wegen Volksverhetzung verurteilten Musikers aus dem Emsland verworfen. Ein Nazi-“Künstler” wurde zunächst vom Amtsgericht Meppen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.