Das neue Facebook-Recht ist kompliziert, aber krass…

Written by admin on 30. März 2012. Posted in Allgemein

Landgericht Berlin verbietet gewisse Datennutzung und erlaubt Abmahnungen durch Mitbewerber

Der Gesetzgeber schläft in Bezug auf das Internet; es passiert so gut wie gar nichts. Gerichte trauen sich jetzt aber langsam an das Thema. So wollte das Amtsgericht Reutlingen vor kurzem einen Facebook-Account beschlagnahmen, als sei es ein Osterei. Jetzt schlägt das berühmte Landgericht Berlin einen neuen Haken: Facebook wird mittels Urteil zum Aktenzeichen 16 0 551/10 folgendes verboten:

Sony, Volkswagen, Gilette und Apple

Written by admin on 26. März 2012. Posted in Allgemein

 

Vorsicht bei der gewerblichen Nutzung fremder Marken Die Nutzung fremder Marken in Internetauftritten

Die Marktwirtschaft ist eine feine Sache. Jeder darf und soll am Wirtschaftsleben teilnehmen, schnelles Handeln und gute Ideen geben die Chance, erfolgreicher Unternehmer zu sein. Jeder darf kaufen und
verkaufen, hieß es in der Schule. Mittlerweile gibt es Riesen und in jeglicher Abstufung größere, mittlere und kleine Marktteilnehmer und jeder hat seine Daseinsberechtigung. Oft tummeln sich viele kleine im Windschatten der Großen, bieten Leistungen oder Produkte an, die diese gar nicht mehr wirtschaftlich durchführen können. Dabei kommt es vor, dass der Name oder Marken eines Marktschwergewichtes benutzt werden – sei es, weil Originalprodukte vetrieben werden oder eine Schnittstelle zu den Produkten eines Konzerns das Geschäftsmodell darstellt.

Spieglein an der Wand – wer ist die Schönste im ganzen Land?

Written by admin on 6. März 2012. Posted in Allgemein

Fotos auf Facebook – wie ist die Rechtslage?

von Dr. Thomas Schulte und Team, Rechtsanwalt in Berlin

Bekanntlich genügt ein kleiner Fehltritt, einmal falsch abbiegen auf der Straße oder ein falsches Posting und nichts ist mehr wie vorher. Wie ist die Rechtslage bei Facebook & Co. eigentlich, wenn man Bilder von sich und anderen veröffentlicht. Ein alltäglicher Vorgang, der allerdings juristisch brandgefährlich sein kann.

Es gibt einige Regeln:
Bilder von Menschen dürfen nicht ohne ihr Einverständnis veröffentlicht werden (egal ob betrunken oder nicht). Das sagt das Bundesverfassungsgericht bereits seit Jahren (Band 54, S. 1, 148). Ausnahmen gelten für Bilder von Gruppen und Massen von Menschen und für Prominente. Bei Kinder unter ca. 14 Jahren entscheiden die Eltern. Wer sich wehren will kann zum Gericht laufen.
Mit anderen Worten: jeder kann sich wehren, wenn sein Bild veröffentlicht wird. Wer nicht fragt, kann verklagt werden. Dieser Prozess wird teuer.