Abmahngefahr bei eBay Konten – durch Private Verkauf

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 18. Juni 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

Rechte und Pflichten für „Powerseller“ bei Online-Auktionshausplattformen – Widerrufsbelehrung, Impressum, Wettbewerb – Wie können sich Hobby-Verkäufer in Internetauktionshäusern vor Abmahnungen schützen?

Wer in größerem Umfang Waren über das Online-Auktionshaus eBay verkauft (und seien es Gebrauchtwaren), handelt damit bereits als Unternehmer mit allen ihn treffenden mit gesetzlichen Rechten und Pflichten. Hierfür ist die Eigenschaft als „Powerseller“ zwar durchaus ein Fingerzeig, aber nicht zwingend erforderlich. Die Folge einer Unternehmereigenschaft kann fatal sein: So tritt man damit selbst als Hobby-Verkäufer zu professionellen Anbietern, die auch Waren über eBay verkaufen, in ein rechtliches Wettbewerbsverhältnis. Unternehmer sein ist anstrengend, wer also rechtlich so tut, als sei er ein Privatmensch hat es leichter.

Vorsicht vor Phishing-Mails!

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 17. Juni 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

In letzter Zeit steigt nach Auskunft der Banken und Sparkassen die Zahl der Phishing-Opfer. Hintergrund hierfür könnte die Umstellung auf das neue SEPA-System sein.

Phishing-Täter forderten in diversen E-Mails ihre Opfer auf die eigene PIN einzugeben und die persönlichen Daten zu überprüfen. Die E-Mails wirken auf die Opfer authentisch, von der Gestaltung wie von der eigenen Sparkasse, von der Postbank oder von der Commerzbank und dass anlässlich der SEPA-Umstellung die seitens der Bank hinterlegten Kundendaten zu überprüfen. Alleine im Juni 2014 sind diverse Phishing-Mails vermeintlich der Advanzia Bank S.A., der Volksbank (Betreff z.B. “bestätigung Ihrer Zahlung an #317345”) oder der Deutschen Telekom AG (Betreff z.B. “RechnungOnline Monat Juni 2014, Buchungskonto: 1861618041”) bekannt geworden. Nichts ahnend lockten sich daraufhin einige Kunden mit ihrer PIN auf der Seite ein, zu der sie durch den Link in der E-Mail gelangten. Hier konnten sie nun ihre eigenen Daten verifizieren, wobei auch diese Seite täuschend echt aussah. „Vielen Dank“ erscheint vielen Bankkunden rückwirkend als blanker Hohn.

Urheberschutz für spirituelle Texte ja – aber nicht für Jesus

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 23. Mai 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte kürzlich nüchtern einen Rechtsstreit zu entscheiden, dessen Grundlage sogar nicht nüchterne Geisteszustände waren. Mit Urteil vom 13.05.2014, Az. 11 U 62/13, hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden, dass „auch jenseitige Inspirationen rechtlich uneingeschränkt ihrem menschlichen Empfänger zuzurechnen“ seien.

Fotos und Internet – Urheberrecht und Schutz vor Verletzung

Written by Dr. Thomas Schulte und Team on 20. Mai 2014. Posted in Allgemein, Internetrecht

Abmahnung und einstweilige Verfügung droht bei Verletzung – Welche hohen Anforderungen stellt das Urheberbenennungsrecht zur Nutzung fremder Fotos im Internet – Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Team.