Social Media Recht

Social Media Recht Anwalt Dr. Schulte

Social Media Recht – Die Historie

Anfangs, zu Beginn des öffentlichen world wide web, gab es keine festgelegten Regeln und Verhaltensweisen für das Internet. Und viele dachten, alles sei erlaubt. Ein bisschen wie wilder Westen: sich bewegen, wohin der treue Jolly Jumper einen trägt. Campieren, wo es gefällt. Jagen, wenn man Hunger oder einfach nur Lust daran hat. Und auch Gold schürfen oder waschen, wenn sich Gelegenheit bietet.

Solange man niemandem dabei begegnet, mag das auch funktionieren. Wenn jeder sich an gewisse Grundregeln hält, auch dann, wenn zwei auf dem selben Pfad in den Sonnenuntergang reiten. „Tue nichts Böses“, der Leitspruch aus der Anfangszeit des größten aller Internetkonzerne erinnert noch daran. Aber, das musste auch der große Suchmaschinenbetreiber merken, wer definiert jetzt, was „böse“ ist? Jeder hat seine eigenen Vorstellungen von dem, was erlaubt und verboten, Recht und Unrecht ist. Das führt dann zwangsläufig dazu, dass derjenige, der sich am besten durchsetzen kann, allein die Regeln bestimmt. Und das heißt, im Zweifel gibt es keine. Oder besser gesagt, sie werden je nach Situation angepasst. Weil so etwas aber in einer Gesellschaft von Menschen, die sich für irgendwie zivilisiert halten, nicht funktionieren kann – wer weiß denn, ob das, was gestern richtig war, heute noch gilt – hat man seit tausenden Jahren in der analogen Welt das Recht erfunden. (Das auch da nichts perfekt ist, weiß jeder, dem im Kindergarten mal die Schippe geklaut worden ist). Frieden und Recht, im Sinne von Freiheit, können nur Bestand haben, wenn auf die Interessen des anderen Rücksicht genommen wird und ein Ausgleich stattfindet. Der Vorteil ist, dass das verlässliche Rahmenbedingungen für das Verhalten aller schafft. Wer sich nicht daran hält, wird mit einer Sanktion belegt.

Wilder Westen im Internet zu Ende

Und so ist auch der wilde Westen im Internet langsam, aber sicher zu Ende gegangen. Je mehr Leute sich darin tummeln, je mehr unterschiedliche Interessen zum Ausgleich gebracht werden müssen, umso mehr Regeln, Gebote und Verbote, werden aufgestellt. Man könnte sagen, der Trampelpfad wird zur Straße, es gibt eine Straßenverkehrsordnung, dann auch Ampeln und am Ende eine Polizei, die das ganze kontrolliert und Knöllchen schreibt.

Leider, leider haben diejenigen, die diese Regeln aufstellen, aus der Sicht vieler User so gar keine Ahnung von dem, was sie da tun.

Da würden Dinge geregelt, wo es doch gar nicht nötig sei. Jedenfalls müsse das anders gemacht werden, als die alten Männer (und Frauen) sich das so vorstellen.

Rechtliche Herausforderungen

Man findet Themen, bei denen sich alle einig sind: Kinderpornografie und Bombenbauanleitungen oder Hetze gegen andere Menschen gehören verboten. Soweit so gut. Fragt man aber, wie es jeder mit dem Urheberrecht hält, mit dem Klau von Ideen, Texten, Bildern, wird der Frontverlauf etwas unübersichtlich. Die Bandbreite reicht von: Was soll das überhaupt? Wer nicht will, dass Andere Inhalte, ob freiwillig oder nicht freiwillig im Netz zugänglich, verwenden, soll seinen Kram eben für sich allein behalten! – Bis hin zur Forderung, für ausnahmslos Alles sei zu zahlen.

In letzter Zeit immer wichtiger wird die Frage des Verhaltens im Internet; darf man ohne Konsequenz alles behaupten, ob falsche Tatsachen, Verleumdungen, Beleidigungen? Die Natur der Internets vereinfacht das ungemein, und es ist einfach, dabei nicht einmal erkennbar und damit greifbar zu sein! Ebenso macht die Technik es möglich, andere auszuspionieren, Daten abzugreifen und sammeln, zu verarbeiten und in Zusammenhänge zu stellen, auf die der Betroffene gar keinen Einfluss mehr hat. Wer sich ausmalen will, was damit möglich wird, der lese Orwells „1984“ oder „Die Farm der Tiere“. Um ein faires, gerechtes System zu schaffen, sowohl zum Interessenausgleich zwischen den Menschen, die sich im Internet bewegen, als auch im Verhältnis zum Staat, ist ein rechtlicher Rahmen notwendig. Regeln sind unabdingbar, damit die Freiheit erhalten bleibt.

Rechtsraum der Sozialen Netzwerke wird zu Social Media Recht

Social Media ist jung, immer in Bewegung, in Entwicklung begriffen. Daher fehlt zwangsläufig ein durch langandauernde Anwendung allseits akzeptierter rechtlicher Rahmen. Und schon gar nicht gibt es ein einzelnes Gesetzbuch, in dem man nachschauen könnte, wenn man etwas nicht weiß. Hinzu kommt, dass das Internet keine Staatengrenzen kennt. Damit ist häufig unklar, welches Recht welchen Staates denn überhaupt anwendbar ist. Oder gelten gar ganz andere Regeln, beispielsweise internationale Vereinbarungen oder Verträge? Zudem wird der Geltungsbereich von Gesetzen, die gar nicht für das Internet geschaffen wurden, einfach darauf hin ausgedehnt. Omas Kittelschürze soll also der Hipster-Braut passen. Im besten Fall kann man ohne Social Media Recht darüber lachen. Es kann aber – rechtlich – gefährlich werden, in jedem Falle kompliziert, sich im Internet zu bewegen und vor allem, mit eigenen Angeboten unterwegs zu sein.

Social Media Rechtskompetenz von Dr. Schulte

Dr. Schulte und sein Team sind seit vielen Jahren im Bereich des Internet-Marketings und der Internetberatung sowohl strategisch als auch rechtlich – worin Social Media Recht eingeschlossen ist – erfolgreich tätig.

Das kann als Berater für Unternehmen sein – auch für Unternehmen, die ihrerseits andere Unternehmen beraten, oder direkt bei der Einführung neuer Technologien oder Methoden, wie Internetbanken oder Mobiltelefontechnologien.

In der Regel sind Fragen des Social Media Rechts, Datenschutzes, des Urheberrechtsschutzes, Probleme jugendgefährdender Inhalte, des Durchführens von Gewinnspielen und/oder Werbemaßnahmen, Pressemitteilungen, Persönlichkeitsrechtschutz im Konflikt mit Suchmaschineneinträgen, zu lösen.

finden Sie in unserem Blog mehr über Social Media Recht heraus.

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